Archiv für die Kategorie ‘Beweislast’

Der Grund zur Besorgnis…

Samstag, 27. Februar 2010

(weiterlesen…)

Überwachungswertüberschreitung und Umweltverschmutzung

Dienstag, 24. November 2009

“Eine Überschreitung eines Überwachungswertes ist noch keine Umweltverschmutzung.”

Zitat: RA Fachanwalt für Verwaltungsrecht Herr Möller am 24.11.2009

Wer ist verantwortlich für den Nutzen von behördlichen Auflagen?

Mittwoch, 24. Juni 2009

(weiterlesen…)

Der CSB – Ein Bedarf, den es nicht gibt!

Mittwoch, 08. April 2009

Nicht abbaubare Stoffe – meist harmlos!

(weiterlesen…)

Sparsamkeitsprinzip contra Bauchentscheidungen!

Sonntag, 30. November 2008

Übliche Bauchentscheidungen bei der Verschärfung des Gewässerschutzes könnten seltener werden, wenn die Besorgnisträger gesetzliche Vorschriften beachten müssen, die den Sinn zusätzlicher Aufwendungen nach wissenschaftlichen Methoden geprüft sehen wollen.

(weiterlesen…)

Beweislast bei n'er Katze und beim Wasser

Donnerstag, 23. Oktober 2008

Ist die Umkehr der Beweislast (noch) rechtens?

In einer Situation, in der eine Behörde Grund zu Besorgnis einer Gewässerverschmutzung hat, ist es in Deutschland üblich, dass die “angeklagte” oder verdächtigte Kommune solange Daten und Argumente sammeln muss , bis sich die besorgte Behörde von ihren Ängsten befreit sieht.

(weiterlesen…)