Es ist auffällig, dass das Vorsorgeprinzip im Wasserrecht eine beliebige Funktion einnimmt. Fast jeder kann es nach gut dünken und vor allem unkontrolliert und ohne Verantwortung gebrauchen oder viel zu häufig missbrauchen.
Medusa - Die Schwester der Stheno
…und das Ansehen eines Besorgten steigt mit dem Maße seiner Besorgtheit.
Beliebigkeit war oder ist die Eigenschaft der Stheno einer Schwester der Medusa. Stheno steckt den Betrachter die Zunge heraus und schneidet Grimassen. Und wer versucht dem Vorsorgeprinzip seine Beliebigkeit zu rauben, muss wohl zuerst an der Medusa herumschnippeln.
Zum Vorsorgeprinzip sind z.B. den Erläuterungen von Friedrich Schröder (Stand: Dezember 2006) zu § 1 WHG zu entnehmen:
“Im Hinblick auf das Vorsorgeprinzip sollte insbesondere mit hochwertigen Grundwasservorkommen sparsam umgegangen werden.”
Zur korrekten Anwendung des Vorsorgeprinzips wird aber nichts vermittelt.
Das Vorsorgeprinzip scheint ein unbestimmter Rechtsbegriff mit einer gewissen Beliebigkeit zu sein. Erst die Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips vermitteln das Prinzip und die Grenzen der Anwendung – nur die Leitlinien der EU-Kommision kennt kaum jemand.
Um es zu veranschaulichen: Es ist ungefähr das Gleiche, als ob wir alle vom Prinzip der Fortbewegung auf Straßen sprechen. Wir sind begeistert und schreiben es in Gesetze. Alle bewegen sich fort – weil es gerade cool ist, sich fortzubewegen. Der eine dort hin und der andere dahin, einer vorwärts und die Meisten zurück – beliebig gewissermaßen, aber kein Mensch kennt die Straßenverkehrsordnung.
Deshalb grassiert eine große Beliebigkeit und das Lustige oder auch Tragisch-komische ist – solche negativen Erscheinungen – die kaum die hohe Zeit einer Gesellschaft kennzeichnen – kannten schon die alten Griechen. Es ist faszinierend wie genau die alten Griechen die Menschen anlysierten und es ist erstaunlich festzustellen, dass die sich die Menschen seit der Zeit als Homer seine Epen schrieb in keire Weise änderten. Wir wissen heute vielleicht mehr, aber wer ist allein deshalb klüger?
Die Götter der alten Griechen sind unter uns und sie werden uns die nächsten Tausend Jahre auch nicht verlassen.
Bei Schwanitz “Laurence Sternes Tristram Shandy und der Wettlauf zwischen Achilles und der Schildkröte” in “Das Paradox: Eine Herausforderung des abendländischen Denkens” (Taschenbuch), Verlag: Königshausen & Neumann; Auflage: 2. A. (Juli 2002) ist zu lesen:
” Sie (Stheno – eine Schwester der Medusa) verbreitet damit Lähmung und setzt den Garten der Ordnung der Wildnis der Beliebigkeit aus.”
Und weiter von Dietrich Schwanitz aus “Bildung”, Wilhelm Goldmann Verlag:
“Die drei monströsen Schwestern: die Gorgonen Bildung ist zu einem Schattenreich geworden. In ihm sind die Vorstellungen davon verdampft, was man eigentlich lernen soll. Eine ernsthafte, fachlich solide Überlegung über Bildungsziele findet nirgendwo statt. Statt dessen herrschen die beiden Schwestern – die große Verunsicherung und die große Unübersichtlichkeit.
Immer neue Modelle werden durchgespielt. Die Schule ist zum Prinzip des Tauschhandels zurückgekehrt. Deutsch kann durch Sport ausgeglichen werden und Mathematik durch Religion. Punkte in Leistungskursen zählen doppelt soviel wie die in gewöhnlichen Kursen. Das hat die Schule zu einem Markt gemacht, auf dem Zensuren gehandelt werden und die Schüler mit den Lehrern um Prozentpunkte feilschen. Daß alles mit allem kombinierbar, alles austauschbar und alles kompensierbar ist, hat die dritte der Gorgonenschwestern inthronisiert: die große Beliebigkeit.
Ihre Herrschaft hat die Idee vom unaustauschbaren, mit der Sache verbundenen Bildungswert eines Faches verdunsten lassen. Das Grundprinzip jeder Ordnung von Wissensbeständen wurde fallengelassen: die Unterscheidung von Wesentlichem und Austauschbarem, von Zentralem und Randständigem, Pflicht und Kür, Kernfächern und Wahlfächern.
Mythos und Kosmologie lehren uns: Wenn die Entwicklung einen Tiefpunkt erreicht hat, ist es Zeit für eine Umkehr; die längste Nacht ist zugleich auch die Sonnenwende; nach dem Abstieg in die Hölle erfolgt die Auferstehung. Deshalb ist es an der Zeit, die Herrschaft der drei Schwestern zu beenden – der großen Verunsicherung, der großen Unübersichtlichkeit und der großen Beliebigkeit. Zu den mythologischen Gorgonen gehört die Medusa, deren Blick tötet; hält man ihr den Spiegel vor, tötet sie sich selbst. Fangen wir damit an”
Tags: Behörde, Beliebigkeit, Besorgnis, Grund zur Besorgnis, Leitlinien, Überwachungswerte, Umweltamt, Vorsorge