Bei dem Verfassen eines Newsletters fiel mir auf, dass sich übermäßig viele Nachrichten mit Abwassergebührenerhöhungen befassten.
Ich habe dann die Lust verloren, alle Meldungen wieder zugegeben.
Diese Gebührenerhöhungen betrafen aber nicht die geplante Steuer auf Müll und Abwasser.
Nun habe ich mir so meine Gedanken gemacht: Kommunal handeln und denken ist sozial. Sozialer als kommunal geht es kaum und alle Ziele der Kommune decken sich mit manchen der sozialen Marktwirtschaft.
Kommunal ist – um es einfach darzustellen – wenn z.B. zwei Nachbarn gemeinsam ein Schaf kaufen, es füttern und es dann allein aufessen.
Wieso in aller Welt verlangt dann der Staat dafür Steuern? Soll den Kommunen ihre soziale Aufgabe genommen werden?
Ist der nächste Schritt eine Suppensteuer, welche die Kirche zahlen muss, wenn sie für arme Menschen eine warme Suppe spendet?
Letzlich wäre eine Abwassersteuer nur Beweis dafür, dass es immer weniger Bürger gibt, die wissen, was ihre Kommune für sie leistet und die den – oft auch auf den ersten Blick nur ideellen – Wert schätzen und verteidigen wollen.
Aber vielleicht war das Ganze nur ein Test und die Aufregung ist völlig unangebracht:
Der Vergleich mit dem Schaf ist ja nicht schlecht. Aber unser gesamtes System ist derart subventionslastig, dass einen großen Teil des Schafes oder seines Futters nicht nur die kommunale Gemeinschaft sondern die Gemeinschaft aller deutschen oder gar eurpäischen Steuerzahler beigesteuert hat.
Der Vorteil einer Regelung, die da hieße, wer sich wirtschaflich betätigt, indem er Waren oder Leistungen gegen Geld anbietet, zahlt Umsatzsteuer, ist die, dass es für die Besteuerung nicht mehr auf die Rechtsform ankäme, sondern nur darauf, was man tut. Und der Staat holt sich das Geld, das er für seine Bürger braucht (hoffentlich nur das) ohnehin bei den Bürgern. Wenn nicht bei der Umsatzsteuer, dann an anderer Stelle. Oder könnten wir uns etwa das Subventioneren abgewöhnen?
Es wird keine Gebührenerhöhung geben, da die Privaten ja ALLES billiger und besser können – zumindest solange, bis gar nichts mehr geht und die Kommunen die heruntergewirtschaftete Infrastruktur zurückkaufen darf und dann so richtig investieren muss …..