Momentan schreibe ich gerade an einem spannenden Gutachten f\u00fcr einen Abwasserzweckverband, dem die Versch\u00e4rfung der \u00dcberwachungswerte f\u00fcr die Einleitung von gereinigtem Abwasser in einen Vorfluter angek\u00fcndigt wurde.<\/p>\n
Gegenstand ist die Pr\u00fcfung der Verh\u00e4ltnim\u00e4\u00dfigkeit versch\u00e4rfter \u00dcberwachungswerte.
\nDoch die allersch\u00f6nste Pr\u00fcfung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit ist nichts wert, wenn die Auffassung gilt, es sei unzul\u00e4ssig, den Zweck oder die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit fachbeh\u00f6rdlicher Auflagen und Vorstellungen zu pr\u00fcfen. Solche Ergebnisse seien nicht relevant.<\/p>\n
Vor einigen Wochen meinte sogar ein Umweltamtsleiter, dass Geld und zus\u00e4tzlicher Nutzen aus einer Versch\u00e4rfung der \u00dcberwachungswerte keine Rolle spielen und er sagte das v\u00f6llig ernst. Offensichtlich steht manchmal die Vorsorge \u00fcber jeder Vernunft.<\/p>\n
Ich muss zugeben, das hat mich schon gewaltig irritiert und wenn ich zur\u00fcckblicke, stelle ich fest, dass die Wasserwirtschaftler nicht nur im Osten bei der Gew\u00e4sserbewertung schon einmal weiter waren.
\nWasserbeh\u00f6rden beziehen sich in den Begr\u00fcndungen ihrer Versch\u00e4rfungen gern auf Gutachten von Fachbeh\u00f6rden.<\/p>\n
Wer aber versucht, z. B. als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer eines Abwasserzweckverbandes, mal an solche Dokumente zu gelangen, wartet manchmal Monate und im Falle meines o. g. Gutachtens wurde diese fachbeh\u00f6rliche Stellungnahme trotz Umweltinformationsgesetz gar nicht erst herausger\u00fcckt und dies ohne Begr\u00fcndung.
\nNun k\u00f6nnte man denken, es ginge um die Abw\u00e4sser einer wohl geheimen Fabrik in der Kalium mit einer S\u00e4ure, die blau macht, verbunden wird und deren Produkte f\u00fcr die Goldgewinnung ben\u00f6tigt werden. Klar, dass hier schon eine gewisse Vorsorge angebracht ist, wo doch schon 1 Millionstel Gramm davon im Bachwasser gen\u00fcgt, damit viele (nicht alle) Fische kieloben schwimmen.<\/p>\n
Nein, es ging bei der Versch\u00e4rfung der Parameter nicht um Gifte. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung standen eher harmlose Stoffe oder deren Gruppen wie CSB, BSB5 und N\u00e4hrstoffe. Es ging auch nicht um die Mindestanforderungen, sondern um deren Versch\u00e4rfung und das Tolle, man konnte in diesem Fall sogar augenscheinlich in der Natur erkennen, dass der mit der Versch\u00e4rfung gew\u00fcnschte Effekt nicht eintreten w\u00fcrde, da die Gr\u00e4ben vor dem Einlauf einer Kl\u00e4ranlage schon verschmutzt sind, sodass die geplante Versch\u00e4rfung der Mindestanforderungen verpuffen w\u00fcrde.<\/p>\n
Sollen die Mindestanforderungen f\u00fcr die Einleitung von Abwasser in Kl\u00e4ranlagen versch\u00e4rft werden, so sind konkrete Ziele zu definieren. Der sog. „gute Gew\u00e4sserzustand“ ist abstrakt und beliebig manipulierbar. „Verkauft“ wird den Kommuen meist nur der gute wasserchemische Zustand. Empf\u00e4ngern einer wasserrechtlichen Erlaubnis mit versch\u00e4rften Anforderungen wird regelm\u00e4\u00dfig verschwiegen (oder die Bearbeiter kennen die WRRL nicht hinreichend), dass f\u00fcr den guten Gew\u00e4sserzustand ebenso der nur selten erreichbare gute hydromorphologische Zustand notwendig ist. Damit w\u00e4re das Ziel verfehlt oder nicht erreichbar, was auch keine Katastrophe sein muss, da die im Einzugsgebiet des Baches hin und wieder und je nach dem grasenden Mastbullen sich um den guten Gew\u00e4sserzustand nicht k\u00fcmmern. Manches Abprodukt nicht nur des Rindviehs, besteht nun mal aus Stickstoff und Phosphor.<\/p>\n
F\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit und des Nutzens beh\u00f6rdlicher Auflagen, mit denen \u00fcber die Mindestanforderungen hinausgegangen wird, scheint es keinen Verantwortlichen zugeben. Der Aktionismus beginnt zumeist erst mit der Wahl der abwassertechnischen L\u00f6sung. Ob das Ziel aber verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und ob es \u00fcberhaupt ereichbar ist, daf\u00fcr interessiert sich – zumindest bei den kleinen Projekten oft kein Mensch.
\nZweckm\u00e4\u00dfigkeit, Wirtschaftlichkeit w\u00e4re allein Aufgabe der Kommune, ihrer Verb\u00e4nde und ihrer Planungsb\u00fcros, so lautet mitunter die beh\u00f6rdliche Meinung.<\/p>\n
Dass es auch total anders geht, bewies z. B. das Wasserwirtschaftsamt Hof mit einem Ma\u00dfnahmeprogramm und seinen Methoden zum Schutz der Flussperlmuschel:
\n\u00b7\tVersch\u00e4rfungen der \u00dcberwachungswerte
\n\u00b7\tEinleitverbote f\u00fcr gereingtes Abwasser
\n\u00b7\tKauf von landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4chen f\u00fcr Uferschutzstreifen
\n\u00b7\tInformation und Verteidigung des Gew\u00e4sserschutzkonzeptes vor den betroffenen Kommunen und B\u00fcrgern
\nSicher fiel die F\u00f6rderung recht hoch aus.
\nHier ist Gew\u00e4sserschutz aber konkret, ganzheitlich und auf ein bestimmtes Einzugsgebiet zugeschnitten.
\nAuf jeden Fall aber ist ein solcher Gew\u00e4sserschutz beispielhaft, komplex, nachvollziehbar und pr\u00fcff\u00e4hig.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40,8,9,26,30,31,33],"tags":[312,540],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1377"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1377"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1377\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1377"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1377"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schlamm.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1377"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}