Wenn sich Besorgnisse häufen ist das ein Indiz, dass Gewissen über den Verstand siegt?
Beiträge der Kategorie Beweislast:
Überwachungswertüberschreitung und Umweltverschmutzung
„Eine Überschreitung eines Überwachungswertes ist noch keine Umweltverschmutzung.“ Zitat: RA Fachanwalt für Verwaltungsrecht Herr Möller am 24.11.2009
Der CSB – Ein Bedarf, den es nicht gibt!
Nicht abbaubare Stoffe – meist harmlos!
Sparsamkeitsprinzip contra Bauchentscheidungen!
Übliche Bauchentscheidungen bei der Verschärfung des Gewässerschutzes könnten seltener werden, wenn die Besorgnisträger gesetzliche Vorschriften beachten müssen, die den Sinn zusätzlicher Aufwendungen nach wissenschaftlichen Methoden geprüft sehen wollen.
Beweislast bei n'er Katze und beim Wasser
Ist die Umkehr der Beweislast (noch) rechtens? In einer Situation, in der eine Behörde Grund zu Besorgnis einer Gewässerverschmutzung hat, ist es in Deutschland üblich, dass die „angeklagte“ oder verdächtigte Kommune solange Daten und Argumente sammeln muss , bis sich die besorgte Behörde von ihren Ängsten befreit sieht.